1. Allgemeines
Diese Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Geschäftsbeziehungen und Verträge mit unseren gewerblichen und privaten Kunden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Weitergehende Bestimmungen von Vorlieferanten gelten, soweit relevant, zusätzlich (z.B. Lizenzbestimmungen bei Standardsoftware).
2. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind – sofern nichts anderes vereinbart – stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Arbeiten resp. Lieferung zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten.
3. Preise
Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, sind Preise reine Nettopreise und verstehen sich unfrei, exkl. Verpackung, zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Sie sind freibleibend. Irrtümer in der Preisstellung bleiben vorbehalten. Es kommen die am Tage der Rechnungslegung gültigen Preise zur Anrechnung.
4. Lieferung/Vertragserfüllung
Der Mindestauftragswert beträgt EUR 25,– netto.
Im Falle höherer Gewalt, wozu auch Materialmängel, Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche Maßnahmen – jeweils auch bei unseren Vorlieferanten – sowie nicht rechtzeitige und nicht richtige Selbstbelieferung gehören, sowie bei Zeitarbeiten (Werkverträgen) im Falle von Krankheit von Mitarbeitern sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung bzw. Arbeitsleistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dadurch die ursprünglich vereinbarte Liefer- bzw. Ausführungszeit um mehr als 8 Wochen überschritten, so hat der Käufer/Auftraggeber das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall beiderseitig ausgeschlossen. Transportschäden müssen sofort uns und dem Transporteur (z.B. UPS, Post, Spediteur) gemeldet werden. Technische sowie optische Änderungen bleiben vorbehalten.
5. Zahlung
Rechnungen sind in für uns verlustfreier Weise bar zu zahlen, wenn nichts anderes vereinbart und auf der Rechnung vermerkt wurde. Schecks werden nur erfüllungshalber, Wechsel werden nicht als Zahlungsmittel hereingenommen.
Bei Überschreitung des Zahlungstermines behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen vor. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener, streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
Werden uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die geeignet sind, Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers aufkommen zu lassen, können wir alle unsere ausstehenden Forderungen sofort für fällig erklären. Für noch vorliegende unausgeführte Aufträge können wir Vorkasse verlangen bzw. unter Ausschluß irgendwelcher Schadensersatzansprüche gegen uns vom Vertrag zurückzutreten.
6. Änderungen / Stornierungen
Auftragsveränderungen und Stornierungen bedürfen unserer Zustimmung und der Schriftform.
7. Garantie / Mängelrügen
Garantie: Sind Herstellergarantien länger oder umfassender als die gesetzlich vorgeschriebenen, geben wir diese unverändert weiter. Ansonsten gilt die gesetzliche Garantie oder die von uns in Angebot bzw. Rechnung genannte (weitergehende) Garantie.
Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Ablieferung, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Ohne eine exakte, dem Sachverhalt nach angemessen ausführliche Fehlerbeschreibung ist eine Bearbeitung nicht möglich.
Die Geltendmachung erkennbarer Mängel ist nach Ablauf von 14 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen (Ausschlussfrist), bei verborgenen Mängeln gilt dies sinngemäß für den Zeitpunkt des Offenbarwerdens. Der bemängelte Gegenstand ist zu überbringen oder sorgfältig verpackt und kostenfrei an uns zur Überprüfung einzusenden. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift. Sind Nachbesserungen und Warenumtausch nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Kaufpreisminderungen sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung möglich. Für ungerechtfertigt als defekt überbrachte oder eingesandte Produkte werden die angefallenen Prüfkosten an den Käufer berechnet.
Bei Standardsoftware besteht kein Anspruch auf Fehlerbehebung am konkret gelieferten Programm. Wir haben das Recht auf sofortigen Umtausch des Programmes gegen eine verbesserte und ggfs. erweiterte Version, sofern wir dazu aufgrund unserer eigenen Liefermöglichkeiten in der Lage sind und entsprechende neuere Versionen des Herstellers zur Verfügung stehen.
Schadensersatzansprüche jedweder Art – einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung – sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden. Bei kundenspezifischen Sonderanfertigungen sowie Konfigurationsarbeiten außerhalb von Gesamtangeboten (= Komplettsystemen mit zugesicherten Eigenschaften) sowie im Falle von Datenverlusten aufgrund unzureichender eigener Datensicherungsmaßnahmen des Kunden lehnen wir jede Haftung ab.
8. Hard- und Softwarereparaturen, Konfigurationsarbeiten
Bei Einzelarbeiten an Hard- uns Software können wir keine Gewähr für die Erzielung bestimmter Eigenschaften innerhalb bestimmter Arbeitszeiten übernehmen, da der Gesamtzustand des jeweiligen Systems und/oder der beschädigten Teile von Systemen sowie die Kompatibilität von Hard- und Softwarekomponenten verschiedener Hersteller i.d.R. nicht vorab mit Sicherheit festzustellen ist.
Für während der Arbeiten eventuell auftretende weitere Schäden an defekten Systemen übernehmen wir keine Gewähr, außer diese werden durch grobe Fahrlässigkeit unsererseits verschuldet oder mitverschuldet oder treten an Systemen oder Systemteilen auf, für die durch Kauf von uns Garantie besteht.
9. Gewährleistungsausschlüsse
Für fehlerhafte Produktbeschreibungen, falsche technische Daten und fehlerhafte Bedienungsanleitungen von Herstellern, sowie für Inkompatibilitäten von Hard- und Software verschiedener Hersteller übernehmen wir keine Gewähr, außer in Fällen, in denen wir ein Gesamtsystem inklusive Konfiguration mit Zusicherung bestimmter Eigenschaften angeboten haben.
Ändert ein Kunde die Konfiguration eines von uns erstellten oder reparierten Systems, oder läßt er solche Änderungen durch Dritte vornehmen, so erlischt jede Gewähr für die zugesicherten Eigenschaften.
10. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentums an gelieferter Ware bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftbeziehung – einschließlich der Einlösung begebener Schecks – vor. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware vor der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung nicht berechtigt.
Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrage.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Darmstadt.
12. Datenverarbeitung
Die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenden Daten werden im Rahmen von Geschäftsdateien gespeichert.
13. Schlußklausel
Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame Teil der Vereinbarungen ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch eine solche Regelung zu ersetzen, daß ihr Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.